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Quelle: WikiPedia

Eheähnliche Gemeinschaft

Sie sind geschieden und müssen für Ihre Ex-Frau Unterhalt bezahlen? Und nun haben Sie haben die Vermutung, dass Ihre Ex in einer eheähnlichen Gemeinschaft mit einem anderen Mann zusammenlebt, können das aber nicht beweisen? Hier setzt die Arbeit einer Detektei ein. Privatdetektive können für Sie die Beweisführung übernehmen, dass Ihre Ex nunmehr in einer eheähnlichen Gemeinschaft lebt, so dass Sie juristisch gegen die weiteren Unterhaltszahlungen angehen können.

Eheähnliche Gemeinschaft, was ist das? Die eheähnliche Gemeinschaft  ist ein unbestimmter   Rechtsbegriff. In der Umgangssprachen redet man auch von wilder Ehe, einem eheähnlichen Verhältnis oder Zusammenleben ohne Trauschein gesprochen. In dieser eheähnlichen Gemeinschaft leben in der Regel 2 Menschen zusammen wie ein Ehepaar, ohne allerdings verheiratet zu sein. Im Falle von Unterhaltsansprüchen einer dieser beiden Personen wird nicht selten die Existenz des neuen Lebenspartners verschwiegen, um weiter Unterhaltsansprüche geltend zu machen, die dann allerdings meist widerrechtlich erlangt werden.
Denn wenn ein Unterhaltsverpflichteter eine solche eheähnliche Gemeinschaft nachweisen, so endet in vielen Fällen der Unterhaltsanspruch. Kann man aber nicht durch einfache Mittel selber einen solchen Status nachweisen, so bleibt nur die Beauftragung einer Detektei. Wenn die Beauftragung des Detektivs notwendig war und sofern es dem Detektiv gelingt,  trotz einer anders lautenden Behauptung der Unterhalt fordernden Person nachzuweisen, dass diese Person, die Unterhalt bezieht, in Wirklichkeit mit einer anderen Person in eheähnlicher Gemeinschaft zusammenlebt, so  ist eine Kostenerstattung in Höhe von  3.451,00 € durch die überführte Person an den Auftraggeber der Detektei durchaus angemessen, wie das Oberlandesgericht Düsseldorf am 24.02.09 mit dem Aktenzeichen II-10 WF 34/08 entschied.

Gerne unterstützen unsere Privatdetektive auch Sie, wenn Sie als Unterhaltspflichtiger Zahlungen an Ihre Exfrau leisten müssen, aber der Meinung sind, diese lebe mit einem anderen Mann zusammen, ohne dieses aber bislang beweisen zu können. Sprechen Sie mit einem Privatdetektiv über die Möglichkeiten einer Unterhaltsrecherche, so dass auch Sie vielleicht schon bald keinen Unterhalt mehr zahlen müssen. Ihr direkter Kontakt zu uns lautet 0800-DETEKTIV (0800-33 83 584).

Aus der Rechtsprechung: Überführter Blaumacher muss Detektivkosten ersetzen

Jede Firma kann von ihren Arbeitnehmern die Kosten für die Einschaltung einer Detektei zurück fordern, wenn die Ermittlung der Detektei zur Überprüfung einer arbeitsvertragswidrigen Aktivität des Arbeitnehmers notwendig war und der Arbeitnehmer sich als Blaumacher herausstellte, der während des Krankenscheins anderweitig aktiv war. Dieses Urteil fällte das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz in Mainz in zweiter Instanz und bestätigte damit die Rechtsprechung des Arbeitsgerichts Ludwigshafen aus der ersten Instanz.


Im zu verhandelnden Rechtsstreit hatte sich ein Brief- und Zeitungszusteller  krankschreiben lassen. Zur Überbrückung  der Dauer des Krankenscheins  betraute seine Firma die Frau des vorgeblichen Kranken als dessen Vertreterin mit der in der Nacht notwendigen Austragetätigkeit. Dabei  half der Kranke seiner eigenen Frau  bei dieser Tätigkeit. Weil er von einer dritten Person gesehen wurde, die den Arbeitgeber darüber informierte, schaltete dieser zur Beweissicherung eine Privatdetektei mit der Observation des kranken Mitarbeiters in den folgenden Nächten. Dabei bestätigte sich der Verdacht und der vorgeblich Kranke konnte tatsächlich von den Detektiven dabei beobachtet werden, wie er seiner Frau half.  Der Arbeitgeber reagierte naturgemäß verärgert und forderte auch die Kosten für den Detektiveinsatz von dem angeblich Kranken zurück.


Das OLG begründete die Verurteilung des angeblich Kranken zur Zahlung von Schadensersatz damit, dass dieser seine arbeitsvertraglichen Pflichten vorsätzlich verletzt habe, da er seine Arbeitsunfähigkeit mindestens während der Zeit, in der er von dem Detektivbüro überwacht wurde, simuliert und seinen Arbeitgeber dadurch veranlasst habe, seine Ehefrau an seiner Stelle als Aushilfskraft einzustellen und natürlich auch zu bezahlen. In Wirklichkeit sei er aber gar nicht arbeitsunfähig krank gewesen. Mindestens in den beiden Nächten, während derer er durch die Privatdetektive observiert wurde, hat er nämlich genau jene Tätigkeiten erbracht, die er auch gemäß Arbeitsvertrag hätte erbringen müssen.


Der angeblich Kranke wollte sich mit der Ausrede verteidigen,  ihm sei aus ärztlicher Sicht nur eine vollschichtige Arbeitstätigkeit untersagt worden. Die wenigen Arbeitsstunden, die er leistete, um seiner Frau zu helfen, wären ihm trotz seiner Erkrankung durchaus möglich gewesen. Die Richter sahen das gänzlich anders. Insbesondere verlangte das Gericht für diese Ausrede  die Darlegungs- und Beweislast durch den Arbeitnehmer, der dieser aber nicht gerecht geworden sei. Üblicherweise wird mit einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung nämlich bescheinigt, dass ein Arbeitnehmer die arbeitsvertraglich geschuldete Arbeit aus Gründen der Krankheit generell nicht ausführen kann. Das von dem Arbeitnehmer im Prozessverlauf  vorgelegte Attest des Arztes gab keine Erklärung für eine ausnahmsweise bestehende tägliche Arbeitsfähigkeit von zwei Stunden bei genereller Arbeitsunfähigkeit ab.


Der Arbeitnehmer muss nun alle Kosten ersetzen, die eine vernünftige, wirtschaftlich denkende Person nach den Umständen des Falles zur Beseitigung der Störung beziehungsweise zur Schadensverhütung nicht nur als zweckmäßig, sondern als erforderlich ergriffen hätte. Dazu gehören im vorliegenden Fall selbstredend auch die Kosten für den Detektiveinsatz.


Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz,  Urteil vom 20.08.2008, Aktenzeichen 7 Sa 197/08.


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