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Quelle: WikiPedia

Eheähnliche Gemeinschaft

Sie sind geschieden und müssen für Ihre Ex-Frau Unterhalt bezahlen? Und nun haben Sie haben die Vermutung, dass Ihre Ex in einer eheähnlichen Gemeinschaft mit einem anderen Mann zusammenlebt, können das aber nicht beweisen? Hier setzt die Arbeit einer Detektei ein. Privatdetektive können für Sie die Beweisführung übernehmen, dass Ihre Ex nunmehr in einer eheähnlichen Gemeinschaft lebt, so dass Sie juristisch gegen die weiteren Unterhaltszahlungen angehen können.

Eheähnliche Gemeinschaft, was ist das? Die eheähnliche Gemeinschaft  ist ein unbestimmter   Rechtsbegriff. In der Umgangssprachen redet man auch von wilder Ehe, einem eheähnlichen Verhältnis oder Zusammenleben ohne Trauschein gesprochen. In dieser eheähnlichen Gemeinschaft leben in der Regel 2 Menschen zusammen wie ein Ehepaar, ohne allerdings verheiratet zu sein. Im Falle von Unterhaltsansprüchen einer dieser beiden Personen wird nicht selten die Existenz des neuen Lebenspartners verschwiegen, um weiter Unterhaltsansprüche geltend zu machen, die dann allerdings meist widerrechtlich erlangt werden.
Denn wenn ein Unterhaltsverpflichteter eine solche eheähnliche Gemeinschaft nachweisen, so endet in vielen Fällen der Unterhaltsanspruch. Kann man aber nicht durch einfache Mittel selber einen solchen Status nachweisen, so bleibt nur die Beauftragung einer Detektei. Wenn die Beauftragung des Detektivs notwendig war und sofern es dem Detektiv gelingt,  trotz einer anders lautenden Behauptung der Unterhalt fordernden Person nachzuweisen, dass diese Person, die Unterhalt bezieht, in Wirklichkeit mit einer anderen Person in eheähnlicher Gemeinschaft zusammenlebt, so  ist eine Kostenerstattung in Höhe von  3.451,00 € durch die überführte Person an den Auftraggeber der Detektei durchaus angemessen, wie das Oberlandesgericht Düsseldorf am 24.02.09 mit dem Aktenzeichen II-10 WF 34/08 entschied.

Gerne unterstützen unsere Privatdetektive auch Sie, wenn Sie als Unterhaltspflichtiger Zahlungen an Ihre Exfrau leisten müssen, aber der Meinung sind, diese lebe mit einem anderen Mann zusammen, ohne dieses aber bislang beweisen zu können. Sprechen Sie mit einem Privatdetektiv über die Möglichkeiten einer Unterhaltsrecherche, so dass auch Sie vielleicht schon bald keinen Unterhalt mehr zahlen müssen. Ihr direkter Kontakt zu uns lautet 0800-DETEKTIV (0800-33 83 584).

Fallstudie: Urheberrechtsverletzung Musical

Der Bundesgerichtshof hat mit seinem Urteil vom 04.07.2008 die Rechte des Disney Konzerns an seinen Werken gestärkt. Erster Zivilsenat des BGH I ZR 204/05 - Musical-Starlights.

Der Walt Disney Konzern darf  in Zukunft die öffentliche Aufführung von Schlüsselszenen aus seinen Musicals untersagen. Der BGH hat letztinstanzlich  in einem Rechtsstreit zwischen dem Showproduzenten Ulrich G. und dem Disney Konzern für Disney entschieden. Der Showproduzent G. hatte Szenen und Musik aus den bekannten Musicals "Die Schöne und das Biest", "Der Glöckner von Notre-Dame", "Aida" und "Der König der Löwen" in einer Show "Musical Starlights - from Andrew Lloyd Webber to Disney" zusammengefasst und mit den zu den Musicals  passenden Showkostümen aufgeführt. Dieses hatte die Disney Enterprises Inc.dazu veranlasst,  den Showproduzenten auf Unterlassung, Auskunftserteilung und Schadensersatz zu verklagen.

Der BGH urteilte, dass Urheberrechte an den einzelnen Werken immer dann verletzt werden, wenn bei der Aufführung ein sinnvoller Handlungsablauf erkennbar wird. Dieses gelte auch, wenn lediglich Ausschnitte aus dem jeweiligen Musical gezeigt werden. Es genügt bereits, wenn das Publikum alleine den gedanklichen Inhalt einer Szene aus dem Ursprungsmusical erkennen kann. In einem solchen Fall ist  das Recht an der bühnenmäßigen Aufführung, das neben den Rechten an der Musik besteht, verletzt. Zugelassen haben die Richter nur zusammenhanglos aneinandergereihte Handlungselemente und Musikstücke.

Im Rahmen einer solchen urheberrechtlichen Verletzung ist es notwendig, eindeutige Beweise von einer Vorführung zu beschaffen. Dieses ist alleine deswegen schwierig, weil der Rechteverletzer sich seiner nicht legalen Handlungsweise meist durchaus bewusst ist und daher verhindern möchte, dass entsprechende Beweismittel beschafft werden. Daher ist in einem solchen Fall der Einsatz einer Detektei zumeist unumgänglich, da mit anderen Wegen keine Beweise beschafft werden können.  Unter Nutzung von getarnten Kameras gilt es dann für die Detektive, die entsprechenden Urheberrechtsverstöße zu belegen.

Die Vorinstanzen hatten bereits der Klage von Disney stattgegeben. Der Bundesgerichtshof hat nun die Revision der Beklagten zurückgewiesen.

Schlüsselszenen bedeutet, dass es ausreichend, aber auch notwendig ist, dass der Betrachter Bestandteile und Szenen eines Werkes erkennen kann. Vielmehr reicht es aus, wenn das Publikum den gedanklichen Inhalt eines Bestandteils, also etwa einer Szene dieses Werkes, erkennen kann. Diese Voraussetzungen waren nach den Feststellungen des Berufungsgerichts im Streitfall erfüllt. Danach hatte die Beklagte in ihrer Show einige der wichtigsten Schlüsselszenen und die bekanntesten Songs der Disney-Musicals zusammengestellt und unter Verwendung von Kostümen und Bühnenbildern szenisch dargestellt. Dadurch hatte sich für das Publikum ein geschlossenes Bild des Gesamtwerks oder eines abgrenzbaren Bestandteils des Gesamtwerks ergeben.

Wenn auch Ihre Rechte verletzt werden, kann unserer Detektei auch Ihnen die notwendigen Beweismittel beschaffen. Lassen Sie sich beraten unter 0800-DETEKTIV (0800-33 83 584).


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