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Quelle: WikiPedia

Fallstudie: Urheberrechtsverletzung Musical

Der Bundesgerichtshof hat mit seinem Urteil vom 04.07.2008 die Rechte des Disney Konzerns an seinen Werken gestärkt. Erster Zivilsenat des BGH I ZR 204/05 - Musical-Starlights.

Der Walt Disney Konzern darf  in Zukunft die öffentliche Aufführung von Schlüsselszenen aus seinen Musicals untersagen. Der BGH hat letztinstanzlich  in einem Rechtsstreit zwischen dem Showproduzenten Ulrich G. und dem Disney Konzern für Disney entschieden. Der Showproduzent G. hatte Szenen und Musik aus den bekannten Musicals "Die Schöne und das Biest", "Der Glöckner von Notre-Dame", "Aida" und "Der König der Löwen" in einer Show "Musical Starlights - from Andrew Lloyd Webber to Disney" zusammengefasst und mit den zu den Musicals  passenden Showkostümen aufgeführt. Dieses hatte die Disney Enterprises Inc.dazu veranlasst,  den Showproduzenten auf Unterlassung, Auskunftserteilung und Schadensersatz zu verklagen.

Der BGH urteilte, dass Urheberrechte an den einzelnen Werken immer dann verletzt werden, wenn bei der Aufführung ein sinnvoller Handlungsablauf erkennbar wird. Dieses gelte auch, wenn lediglich Ausschnitte aus dem jeweiligen Musical gezeigt werden. Es genügt bereits, wenn das Publikum alleine den gedanklichen Inhalt einer Szene aus dem Ursprungsmusical erkennen kann. In einem solchen Fall ist  das Recht an der bühnenmäßigen Aufführung, das neben den Rechten an der Musik besteht, verletzt. Zugelassen haben die Richter nur zusammenhanglos aneinandergereihte Handlungselemente und Musikstücke.

Im Rahmen einer solchen urheberrechtlichen Verletzung ist es notwendig, eindeutige Beweise von einer Vorführung zu beschaffen. Dieses ist alleine deswegen schwierig, weil der Rechteverletzer sich seiner nicht legalen Handlungsweise meist durchaus bewusst ist und daher verhindern möchte, dass entsprechende Beweismittel beschafft werden. Daher ist in einem solchen Fall der Einsatz einer Detektei zumeist unumgänglich, da mit anderen Wegen keine Beweise beschafft werden können.  Unter Nutzung von getarnten Kameras gilt es dann für die Detektive, die entsprechenden Urheberrechtsverstöße zu belegen.

Die Vorinstanzen hatten bereits der Klage von Disney stattgegeben. Der Bundesgerichtshof hat nun die Revision der Beklagten zurückgewiesen.

Schlüsselszenen bedeutet, dass es ausreichend, aber auch notwendig ist, dass der Betrachter Bestandteile und Szenen eines Werkes erkennen kann. Vielmehr reicht es aus, wenn das Publikum den gedanklichen Inhalt eines Bestandteils, also etwa einer Szene dieses Werkes, erkennen kann. Diese Voraussetzungen waren nach den Feststellungen des Berufungsgerichts im Streitfall erfüllt. Danach hatte die Beklagte in ihrer Show einige der wichtigsten Schlüsselszenen und die bekanntesten Songs der Disney-Musicals zusammengestellt und unter Verwendung von Kostümen und Bühnenbildern szenisch dargestellt. Dadurch hatte sich für das Publikum ein geschlossenes Bild des Gesamtwerks oder eines abgrenzbaren Bestandteils des Gesamtwerks ergeben.

Wenn auch Ihre Rechte verletzt werden, kann unserer Detektei auch Ihnen die notwendigen Beweismittel beschaffen. Lassen Sie sich beraten unter 0800-DETEKTIV (0800-33 83 584).

Fristlose Entlassung bei Arbeitszeiterfassungsbetrug

Das Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein hat geurteilt, dass eine fristlose Entlassung ohne eine zuvor ausgesprochene Abmahnung bei einem Fall von Arbeitszeiterfassungsbetrug rechtens ist. Betrügereien bei der Erfassung der Arbeitszeit durch die Arbeitnehmer können für viele Firmen zu sehr empfindlichen Schadenssummen führen.

Daher sind die Arbeitsgerichte in ihrer Rechtsprechnung sehr rigoros, wenn es um Betrug bei der vorsätzlich falschen Erfassung der Arbeitszeit geht. Als Beispiel kann an dieser Stelle das Urteil des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein aufgeführt werden. Die obersten Arbeitsrichter aus Schleswig Holstein urteilten auf fristlose Entlassung bei folgender Ausgangslage. Ein Angestellter hatte wegen der Ermangelung einer automatisierten Arbeitszeiterfassung die Zeit seiner Arbeitsleistung selber mittels eines Zeiterfassungsbogens erfasst. Bestandteil dieses Blattes waren der Dienstbeginn und das Dienstende wie auch der Anfang und das Ende der tatsächlichen Arbeitszeit. Dieser Angestellte hatte dann an mehreren Arbeitstagen das Ende seiner Arbeit  nach 16:00 Uhr eingetragen, obwohl die jeweils letzte Tätigkeit schon um ungefähr 15:00 Uhr beendet worden war. Dieses arbeitsrechtliche Fehlverhalten des Arbeitnehmers konnte bewiesen werden, was zur Entlassung des Mannes führte, gegen die er sich dann vergebens vor dem Arbeitsgericht zu wehren setzen versuchte. Das Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein urteilte, dass mit dieser Handlung ein typischer Fall von Arbeitszeiterfassungsbetrug vorliegend sei, wodurch eine fristlose Kündigung des Arbeitsverhältnisses gerechtfertigt sei. Eine vorherige Abmahnung war nicht notwendig, da der Angestellte in der Firma - wie alle anderen Mitarbeiter auch - mehrmals vorher darauf aufmerksam gemacht wurde, dass die Erfassung der Zeit ordnungsgemäß und genau vorzunehmen sei. Die fristlose Entlassung war mithin rechtens.

Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein, Az: 6 Sa 293/10

Wenn auch in Ihrer Firma ein Verdacht im Raum steht, dass Mitarbeiter zum Beispiel im Außendienstbereich oder als Monteure oder auch bei Verwaltungstätigkeiten ohne automatische Zeiterfassung schummeln und sich mehr Stunden aufschreiben, als sie gearbeitet haben, so können unsere Privatdetektive Fälle dieser Art gerichtsverwertbar beweisen. Dann könnten Sie theoretisch auch ein Exempel statuieren und dadurch andere Arbeitnehmer davon abbringen, auch solche betrügerischen Handlungen zum Nachteil des Arbeitgebers vorzunehmen. Denn wenn einem Arbeitnehmer wegen Arbeitszeiterfassungsbetruges fristlos gekündigt wurde, so spricht sich so etwas meist sehr schnell unter den weiteren Arbeitnehmern herum. Diese werden sich in der Folge hüten, falsche Arbeitszeiten aufzuschreiben. Und sogar die Detektivkosten können in vielen Fällen in voller erstattungsfähig sein, da diese in den meisten Fällen von einem überführten Mitarbeiter an den Arbeitgeber zurückgezahlt werden müssen. Bei Arbeitszeiterfassungsbetrug sollte man nicht lange fackeln. Lassen Sie sich im Zweifelsfall von einem unserer Privatdetektive beraten, wie man auch Ihre Firma vor vermeidbaren Schäden bewahren kann. Übrigens finden Sie auf der Seite Rechtsprechung Beispiele für die Erstattungsfähigkeit von Detektivkosten.

Ihr kostenloser Kontakt zu unserer Detektei bei Fragen: 0800 - 33 83 584


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