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Quelle: WikiPedia

Aus der Rechtsprechung: Videoüberwachung von Arbeitnehmern unter bestimmten Voraussetzungen



Kündigung aufgrund heimlicher Videoüberwachung


Damit eine Videoüberwachung von Arbeitnehmern bei Diebstahlsverdacht nicht einem Beweisverwertungsverbot unterliegt, sind bestimmte Voraussetzungen einzuhalten. Wenn ein Arbeitgeber aufgrund tatsächlich nachprüfbarer Verdachtsmomente einen Tatverdacht auf  bestimmte Mitarbeiter sowie eine bestimmte Tat fokussieren kann, ist nach einer genauen Interessenabwägung eine verdeckte Videoüberwachung des Arbeitsplatzes eine Option. Hält man sich als Arbeitgeber nicht an diese Regel, so kann es passieren, dass die gewonnenen Beweise einem Beweisverwertungsverbot unterliegen und nicht als Beweismittel vor Gericht genutzt werden können.





So hat das Arbeitsgericht Düsseldorf  in zwei Verfahren über die Wirksamkeit einer Kündigung von Arbeitnehmern im Ausschank eines Brauhauses in Düsseldorf zu urteilen. Den Mitarbeitern war wegen der Unterschlagung von Getränken gekündigt worden.

In dem Fall mit dem Aktenzeichen 11 Ca 7326/10 wurde die Wirksamkeit der bereits von der Arbeitgeberseite ausgesprochene Kündigung verhandelt und in dem Fall mit dem Aktenzeichen 9 BV 183/10 verlangte der Arbeitgeber das Ersetzen einer Zustimmung des Betriebsrates zur Kündigung eines Betriebsratsmitgliedes. In beiden Fällen begründete der Arbeitgeber seinen Anspruch damit, dass die Arbeitnehmer die ausgeschenkten Getränke nicht ordnungsgemäß abgerechnet und somit Geld unterschlagen hätten. Er belegte diese Argumentation mit heimlich hergestellten Videoaufnahmen, die in dem Ausschankraum gefertigt wurden.

Nach Auffassung der Düsseldorfer  Arbeitsrichter konnten die Videoaufnahmen aber nicht als Beweis herangezogen und verwertet werden, da die oben beschriebenen Regeln für eine heimliche Videoüberwachung der Mitarbeiter nicht eingehalten wurden. Mithin wurde der Kündigungsschutzklage des einen Mitarbeiters stattgegeben und in dem anderen Fall der Arbeitgeberantrag auf Zustimmungsersetzung zurückgewiesen. Begründet wurde es damit, dass nicht einfach ein pauschaler Generalverdacht auf  Unterschlagung von Getränken durch die Mitarbeiter des Brauhauses gerechtfertigt sei.

Beschluss vom 03.05.2011 - 11 Ca 7326/10
Beschluss vom 29.04.2011 - 9 BV 183/10

Auch aus diesem Urteil des Düsseldorfer Arbeitsgerichtes lernt man erneut, dass es für eine Videoüberwachung von Arbeitnehmern während der Arbeitszeit enge Vorschriften gibt. Wenn allerdings ein konkreter Tatverdacht besteht, der sich auch erklären lässt, so ist eine heimliche Videoüberwachung eine optimale Möglichkeit, um Beweismittel zu erlangen. Daher wird in unserer Detektei eine Videoüberwachung meist in enger Absprache mit einem Rechtsanwalt vorgenommen, um sicherzustellen, dass alle Rahmenbedingungen auch in der notwendigen Form eingehalten werden.



Werksspionage

Die Gefahr der Werksspionage ist in den letzten Jahren immer weiter gestiegen. In- und ausländische Konkurrenzunternehmen sind sehr häufig daran interessiert, sich das Know-How einer etablierten Firma anzueignen, um auf diese Art und Weise die Kosten für Forschung und Entwicklung zu senken und sich einen Wettbewerbsvorsprung zu verschaffen.
Werksspionage muss dabei nicht zwangsläufig von einem Konkurrenzunternehmen direkt ausgeführt werden. Die eigenen Mitarbeiter begehen häufig Werksspionage, wenn sie aus dem Unternehmen ausscheiden, um sich bei einem neuen Arbeitgeber einen guten Start zu sichern. Dabei werden häufig Kundenlisten, erstellte Angebote, aber auch Daten aus F&E sowie weitere, unter Umständen brisante, Firmeninterna kopiert und einem neuen Arbeitgeber überreicht.

Gefahren der Werksspionage


Die Möglichkeiten zur Werksspionage sind dabei mannigfaltig. Das Kopieren sensibler Daten durch eigene Mitarbeiter ist dabei nur ein, wenn auch häufig vorkommendes, Beispiel. Eine ebenso häufig vorkommende Gefahr besteht darin, dass Mitarbeiter Kontakt zur Konkurrenz haben und Firmeninterna, Daten und Fakten weitergeben. Im heutigen Kommunikationszeitalter besteht eine weitere Gefahr darin, von Konkurrenzfirmen oder den eigenen Mitarbeitern abgehört zu werden. Die dabei zum Einsatz kommenden Lauschmittel, Abhörgeräte und Wanzen werden immer kleiner und sensibler. Lauschmittel von der Größe einer Büroklammer oder einer Erbse sind dabei keine Seltenheit. Dabei muss sich der Lauscher nicht zwangsläufig Zugang zu den abzuhörenden Räumlichkeiten verschaffen. Die Gefahr, abgehört zu werden, kann auch von außen drohen.
Befürchten Sie, dass ein Mitarbeiter, der gekündigt hat oder dem gekündigt wurde, in Kürze bei einem Wettbewerber seine Arbeit aufnimmt? Haben Sie Erkenntnisse über den Abfluss sensibler Daten oder besteht die Gefahr, dass Ihre Räumlichkeiten abgehört werden? Besteht der Verdacht, dass ein hochrangiger Mitarbeiter Kontakt zur Konkurrenz hat und sensible Daten weitergeben könnte?
In diesen und vielen weiteren Fällen, empfiehlt es sich, Kontakt zu unseren Wirtschaftsdetektiven aufzunehmen und sich umfassend und diskret beraten zu lassen.
Unter der kostenfreien Rufnummer

0800 – DETEKTIV
0800 – 33 83 584


erreichen Sie einen erfahrenen Wirtschaftsdetektiv, dem Sie zunächst einmal die Vorkommnisse und Ihre Verdachtsmomente schildern können. Im Anschluss daran überlegen Sie gemeinsam mit dem Detektiv, welches die beste und sinnvollste Art und Weise der Aufklärung ist.

Prävention gegen Werksspionage ist wichtig


Maßnahmen gegen Werksspionage dienen der Sicherung der Existenzfähigkeit Ihres Unternehmens. Sofern Sie den Verdacht haben, ein Opfer von Werksspionage zu sein, sollten Sie diesen Verdacht auf gar keinen Fall auf die leichte Schulter, sondern ganz im Gegenteil sehr ernst nehmen. Wirtschaftsdetektive, Lauschabwehrexperten, forensische Ermittler und weitere Spezialisten unseres Unternehmens stehen Ihnen als Experten zur Seite, wenn es um die Aufklärung von Werksspionage geht. Zögern Sie nicht – handeln Sie. Am besten jetzt, denn Werksspionage kann auch Ihr Unternehmen ernsthaft bedrohen.


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