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0800-Detektiv – Elterlein ist Einsatzort

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elterlein ist eine erzgebirgische kleinstadt im erzgebirgskreis in sachsen.



Quelle: WikiPedia

Fallstudie: Verstöße gegen das Wettbewerbsverbot

Eine Firma hatte den Tipp erhalten, dass ein ehemaliger leitender Angestellter nach seinem Ausscheiden aus der Firma, das vertraglich verankerte Wettbewerbsverbot nicht einhalten würde. Es war vereinbart, dass dieser ehemalige Angestellte während der Karenzzeit des Wettbewerbsverbots kein Konkurrenzunternehmen eröffnen oder für ein Unternehmen der gleichen Branche tätig werden durfte.


Um den Verdacht entweder zu erhärten oder zu entkräften entschied die Firma, den ausgeschiedenen Mitarbeiter durch Detektive observieren zu lassen. Die Observation erbrachte die Gewissheit, dass der Ex-Mitarbeiter zwar nicht dabei war eine Konkurrenzfirma zu gründen. Allerdings konnte eine aktive Tätigkeit  der ehemaligen Führungskraft für einen Wettbewerber der auftraggebenden Firma festgestellt werden. Der Mann hielt sich nicht nur über mehrere Tage  in den Büroräumen des Konkurrenten auf, sondern er wickelte bereits Außendiensttermine mit  Kunden der Konkurrenz ab.


Anhand der detaillierten Dokumentation der Detektei konnten nun rechtliche Schritte wegen der Verstöße gegen das Wettbewerbsverbot eingeleitet werden.

Aus der Rechtsprechung: Arbeitnehmerüberwachung durch Detektive ist nicht mitbestimmungspflichtig

Wenn ein Arbeitgeber einen  Arbeitnehmer durch Privatdetektive bei der Erfüllung ihrer Arbeitspflicht kontrollieren lässt, so unterliegt eine solche Arbeitnehmerüberwachung nicht der Mitbestimmung des Betriebsrats. Dieses Urteil fällte das Bundesarbeitsgericht mit dem Aktenzeichen BAG 1 ABR 26/90.

Der Einsatz von Detektiven zur Überwachung von Arbeitnehmern unterliegt nicht der Mitbestimmung des Betriebsrats nach § 87 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG. Nach dieser Regelung hat der Betriebsrat bei Fragen der Ordnung des Betriebes und des Verhaltens der Arbeitnehmer im Betrieb ein Mitbestimmungsrecht. Diese Mitbestimmung bezieht sich auf  die Gestaltung des Zusammenlebens und -wirkens der Mitarbeiter im Arbeitsbetrieb. Keine Rücksicht auf eine etwaige Mitbestimmung muss der Arbeitgeber bei einer Maßnahme nehmen, wenn es um Aktionen geht, die sich auf ein Verhalten eines Arbeitnehmers beziehen, welches keinen Bezug zur betrieblichen Ordnung hat, gleichgültig ob diese Maßnahmen sich nur auf die Arbeitsleistung des Arbeitnehmers beziehen oder in sonstiger Weise nur das Verhältnis des einzelnen Arbeitnehmers zum Arbeitgeber betreffen.

Eine Überwachung eines Arbeitnehmers hat jedoch keinen Bezug zum Ordnungsverhalten des Mitarbeiters, sondern betrifft lediglich dessen Arbeitsverhalten. Mit dem Einsatz einer Detektei wird nämlich überhaupt kein Verhalten der Arbeitnehmer geregelt und  diesen kein bestimmtes Verhalten aufgegeben. Einsatzzweck von Privatdetektiven  ist es nur zu überprüfen, ob sich die Arbeitnehmer bei ihrer Arbeitsleistung so verhalten, wie sie auf Basis ihres Arbeitsvertrages sowieso eine entsprechende Verpflichtung haben.

Bei der Notwendigkeit einer Arbeitnehmerüberwachung ist unsere Detektei Ihr zuverlässiger und korrekter Partner. Informieren Sie sich unter 0800-DETEKTIV (0800-33 83 584).


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