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Quelle: WikiPedia

Fallstudie: Sachbeschädigung im Jagdrevier

In verschiedenen Jagdrevieren waren in der Vergangenheit diverse jagdliche Einrichtungen (hier Hochsitze) von Unbekannten beschädigt bzw. unbrauchbar gemacht worden. So wurden stützende Holzpfähle und Leitern durchgesägt oder zumindest angesägt, Türen der Hochsitze  aus den Angeln gerissen, manchmal Scheiben aus Plexiglas mit brutaler Gewalt zertrümmert und die Innenräume der Hochsitze verwüstet. Geschädigte Jagdpächter und Eigenjagdbesitzer hatten sich vergeblich bemüht, den oder die Täter zu fassen. Die Anzeigen bei der Polizei verliefen ohne Resultat. In Tageszeitungen und in der Jagdlichen Presse war über den Vandalismus im Jagdrevier berichtet worden. Einem Pächter war aufgefallen, dass die Täter offenbar nach einem Schema die Tatorte wechselten; es ging quasi reihum. Er rechnete sich aus, dass seine Einrichtungen – wenn es weiter so lief – ebenfalls „dran wären“. Deshalb wurden Detektive im Rahmen einer Präventivmaßnahme beauftragt. Diese installierten Kameras in verschiedene geschlossene Hochsitze, ausgerüstet mit Bewegungsmelder, mit Blick nach außen. Einige Wochen lang lieferten die Kameras ausschließlich Bilder von Wild, das in der Nähe vorbeigewechselt war. Das änderte sich an dem Tag, als ein Hochsitz – mit Kamera bestückt – umgestürzt wurde, indem die Pfosten durchgesägt wurden. Vom Täter gab es einige einwandfreie Aufnahmen, als er die Säge unter dem Anorak hervorholte. Er konnte leicht identifiziert werden, denn es handelte sich um einen hinreichend bekannten Mann; einer von denen, die gegen „alles“ sind, auch gegen die Ausübung der Jagd. Der Tatbestand wurde zur Anzeige gebracht. Finanziell war bei dem Täter hinsichtlich des angerichteten Schadens allerdings nichts zu holen, da er amtsbekannt unpfändbar war. Der Jagdpächter blieb zwar auf den Detektivkosten sitzen, allerdings gab es in dieser Gegend anschließend auch keine Beschädigungen mehr.

Fallstudie: Urheberrechtsverletzung Musical

Der Bundesgerichtshof hat mit seinem Urteil vom 04.07.2008 die Rechte des Disney Konzerns an seinen Werken gestärkt. Erster Zivilsenat des BGH I ZR 204/05 - Musical-Starlights.

Der Walt Disney Konzern darf  in Zukunft die öffentliche Aufführung von Schlüsselszenen aus seinen Musicals untersagen. Der BGH hat letztinstanzlich  in einem Rechtsstreit zwischen dem Showproduzenten Ulrich G. und dem Disney Konzern für Disney entschieden. Der Showproduzent G. hatte Szenen und Musik aus den bekannten Musicals "Die Schöne und das Biest", "Der Glöckner von Notre-Dame", "Aida" und "Der König der Löwen" in einer Show "Musical Starlights - from Andrew Lloyd Webber to Disney" zusammengefasst und mit den zu den Musicals  passenden Showkostümen aufgeführt. Dieses hatte die Disney Enterprises Inc.dazu veranlasst,  den Showproduzenten auf Unterlassung, Auskunftserteilung und Schadensersatz zu verklagen.

Der BGH urteilte, dass Urheberrechte an den einzelnen Werken immer dann verletzt werden, wenn bei der Aufführung ein sinnvoller Handlungsablauf erkennbar wird. Dieses gelte auch, wenn lediglich Ausschnitte aus dem jeweiligen Musical gezeigt werden. Es genügt bereits, wenn das Publikum alleine den gedanklichen Inhalt einer Szene aus dem Ursprungsmusical erkennen kann. In einem solchen Fall ist  das Recht an der bühnenmäßigen Aufführung, das neben den Rechten an der Musik besteht, verletzt. Zugelassen haben die Richter nur zusammenhanglos aneinandergereihte Handlungselemente und Musikstücke.

Im Rahmen einer solchen urheberrechtlichen Verletzung ist es notwendig, eindeutige Beweise von einer Vorführung zu beschaffen. Dieses ist alleine deswegen schwierig, weil der Rechteverletzer sich seiner nicht legalen Handlungsweise meist durchaus bewusst ist und daher verhindern möchte, dass entsprechende Beweismittel beschafft werden. Daher ist in einem solchen Fall der Einsatz einer Detektei zumeist unumgänglich, da mit anderen Wegen keine Beweise beschafft werden können.  Unter Nutzung von getarnten Kameras gilt es dann für die Detektive, die entsprechenden Urheberrechtsverstöße zu belegen.

Die Vorinstanzen hatten bereits der Klage von Disney stattgegeben. Der Bundesgerichtshof hat nun die Revision der Beklagten zurückgewiesen.

Schlüsselszenen bedeutet, dass es ausreichend, aber auch notwendig ist, dass der Betrachter Bestandteile und Szenen eines Werkes erkennen kann. Vielmehr reicht es aus, wenn das Publikum den gedanklichen Inhalt eines Bestandteils, also etwa einer Szene dieses Werkes, erkennen kann. Diese Voraussetzungen waren nach den Feststellungen des Berufungsgerichts im Streitfall erfüllt. Danach hatte die Beklagte in ihrer Show einige der wichtigsten Schlüsselszenen und die bekanntesten Songs der Disney-Musicals zusammengestellt und unter Verwendung von Kostümen und Bühnenbildern szenisch dargestellt. Dadurch hatte sich für das Publikum ein geschlossenes Bild des Gesamtwerks oder eines abgrenzbaren Bestandteils des Gesamtwerks ergeben.

Wenn auch Ihre Rechte verletzt werden, kann unserer Detektei auch Ihnen die notwendigen Beweismittel beschaffen. Lassen Sie sich beraten unter 0800-DETEKTIV (0800-33 83 584).


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