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Quelle: WikiPedia

Aus der Rechtsprechung: Überführter Blaumacher muss Detektivkosten ersetzen

Jede Firma kann von ihren Arbeitnehmern die Kosten für die Einschaltung einer Detektei zurück fordern, wenn die Ermittlung der Detektei zur Überprüfung einer arbeitsvertragswidrigen Aktivität des Arbeitnehmers notwendig war und der Arbeitnehmer sich als Blaumacher herausstellte, der während des Krankenscheins anderweitig aktiv war. Dieses Urteil fällte das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz in Mainz in zweiter Instanz und bestätigte damit die Rechtsprechung des Arbeitsgerichts Ludwigshafen aus der ersten Instanz.


Im zu verhandelnden Rechtsstreit hatte sich ein Brief- und Zeitungszusteller  krankschreiben lassen. Zur Überbrückung  der Dauer des Krankenscheins  betraute seine Firma die Frau des vorgeblichen Kranken als dessen Vertreterin mit der in der Nacht notwendigen Austragetätigkeit. Dabei  half der Kranke seiner eigenen Frau  bei dieser Tätigkeit. Weil er von einer dritten Person gesehen wurde, die den Arbeitgeber darüber informierte, schaltete dieser zur Beweissicherung eine Privatdetektei mit der Observation des kranken Mitarbeiters in den folgenden Nächten. Dabei bestätigte sich der Verdacht und der vorgeblich Kranke konnte tatsächlich von den Detektiven dabei beobachtet werden, wie er seiner Frau half.  Der Arbeitgeber reagierte naturgemäß verärgert und forderte auch die Kosten für den Detektiveinsatz von dem angeblich Kranken zurück.


Das OLG begründete die Verurteilung des angeblich Kranken zur Zahlung von Schadensersatz damit, dass dieser seine arbeitsvertraglichen Pflichten vorsätzlich verletzt habe, da er seine Arbeitsunfähigkeit mindestens während der Zeit, in der er von dem Detektivbüro überwacht wurde, simuliert und seinen Arbeitgeber dadurch veranlasst habe, seine Ehefrau an seiner Stelle als Aushilfskraft einzustellen und natürlich auch zu bezahlen. In Wirklichkeit sei er aber gar nicht arbeitsunfähig krank gewesen. Mindestens in den beiden Nächten, während derer er durch die Privatdetektive observiert wurde, hat er nämlich genau jene Tätigkeiten erbracht, die er auch gemäß Arbeitsvertrag hätte erbringen müssen.


Der angeblich Kranke wollte sich mit der Ausrede verteidigen,  ihm sei aus ärztlicher Sicht nur eine vollschichtige Arbeitstätigkeit untersagt worden. Die wenigen Arbeitsstunden, die er leistete, um seiner Frau zu helfen, wären ihm trotz seiner Erkrankung durchaus möglich gewesen. Die Richter sahen das gänzlich anders. Insbesondere verlangte das Gericht für diese Ausrede  die Darlegungs- und Beweislast durch den Arbeitnehmer, der dieser aber nicht gerecht geworden sei. Üblicherweise wird mit einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung nämlich bescheinigt, dass ein Arbeitnehmer die arbeitsvertraglich geschuldete Arbeit aus Gründen der Krankheit generell nicht ausführen kann. Das von dem Arbeitnehmer im Prozessverlauf  vorgelegte Attest des Arztes gab keine Erklärung für eine ausnahmsweise bestehende tägliche Arbeitsfähigkeit von zwei Stunden bei genereller Arbeitsunfähigkeit ab.


Der Arbeitnehmer muss nun alle Kosten ersetzen, die eine vernünftige, wirtschaftlich denkende Person nach den Umständen des Falles zur Beseitigung der Störung beziehungsweise zur Schadensverhütung nicht nur als zweckmäßig, sondern als erforderlich ergriffen hätte. Dazu gehören im vorliegenden Fall selbstredend auch die Kosten für den Detektiveinsatz.


Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz,  Urteil vom 20.08.2008, Aktenzeichen 7 Sa 197/08.

Arbeitgeberermittlung

Der Bedarf, eine Arbeitgeberermittlung durchführen zu lassen, kann unterschiedlichste Ursachen und Gründe haben. Meist sind es Gläubiger, die einen Titel gegen einen Schuldner haben, die sich an unsere Detektei wenden und die Frage aussprechen, ob eine Arbeitgeberermittlung zur Feststellung eines aktuellen Arbeitsverhältnisses durchgeführt werden könnte, damit die Gläubiger dann bei dem aktuellen Arbeitgeber des Schuldners eine Pfändung auf den Weg bringen können, um so die Forderung zu realisieren. Weitere Gründen können darin liegen, dass ein Arbeitgeber wissen muss, wo ein ehemaliger Arbeitnehmer heute beschäftigt ist, da dieser nach seinem Ausscheiden aus dem ehemaligen Arbeitsverhältnis ein vertraglich verankertes Arbeitsverbot bei einem Konkurrenzunternehmen (Konkurrenzverbot) hat oder dass eine unterhaltsberechtigte Frau ganz einfach wissen muss, wo ihr Ex-Mann heute tätig ist, damit sie endlich ihre Unterhaltsansprüche für sich oder die Kinder (Kindesunterhalt) gegen diesen geltend machen kann, weil er bislang nicht freiwillig bezahlt hat.

In all diesen Fällen und natürlich auch vollkommen anders gelagerten Ausgangssituationen ist die Arbeit einer Detektei gefragt, die unauffällig eine Arbeitgeberermittlung durchführt und den aktuellen Arbeitsplatz respektive den Arbeitgeber ermittelt.

Kosten Arbeitgeberermittlung


Wie in fast allen Fällen detektivischer Arbeit ist der Aufwand, um bestimmte Informationen zu ermitteln, oftmals höchst unterschiedlich, so dass zwangsläufig auch starke Unterschiede im Preisgefüge der Arbeit des Detektivs  je nach Ausgangslage und Schwierigkeitsgrad ergeben. Im Zusammenhang mit einer Arbeitgeberermittlung kann allerdings häufig auch ein Festpreis vereinbart werden, damit Sie die nötige Kostensicherheit in Ihrem Auftrag haben. Dieses hängt von den Ihnen bekannten Ausgangsdaten zur Zielperson ab, zu der eine Ermittlung des Arbeitgebers durchgeführt werden soll.

Wenn auch Ihr Schuldner Ihnen die Zahlungen schlichtweg vorenthält oder einfach verweigert, dann denken Sie über eine Pfändung seines Gehalts nach, sofern Sie einen Titel gegen den Schuldner haben. Die dazu notwendige Arbeitgeberermittlung für den unmittelbaren Zugriff auf den Lohn des Schuldners wird gerne von einem erfahrenen Detektiv aus unserer Detektei durchgeführt. Ihre Beratung durch einen Privatdetektiv ist bundesweit kostenfrei unter 0800-DETEKTIV (0800-33 83 584).


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