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thumb|stadtkirche kahla ist eine kleinstadt im mittleren saaletal, südlich von jena. kahla ist sitz der verwaltungsgemeinschaft südliches saaletal, selbst aber kein vg-mitglied.



Quelle: WikiPedia

Erstattung von Detektivkosten: Unternehmer muss einem Wettbewerber Kosten für Detektiveinsätze erstatten

Aus der Rechtsprechung: Notwendige Detektivkosten sind im Wettbewerbsrecht  erstattungsfähig.


Erteilt eine Firma einem Detektiv den Auftrag, ein Konkurrenzunternehmen wegen Wettbewerbsverletzungen zu überprüfen , so können die aus diesem Auftrag entstandene Kosten für die Detektei dem Konkurrenten nach einem Urteil des Oberlandesgerichts Karlsruhe  vom 23.09.2009  mit dem Aktenzeichen 6U 52/09 auferlegt werden.  Voraussetzung für die Kostenerstattung ist, dass ein konkreter Verdacht gegen den Wettbewerber besteht. Natürlich  muss die Einschaltung der Detektei auch im sinnvollen  wirtschaftlichen Verhältnis stehen. Eine solche Verhältnismäßigkeit kann auch dann gegeben sein, wenn die geschädigte Firma die von dem Detektivbüro festgestellten Beweise zum Nachweis von  Wettbewerbsverstößen nicht mit eigenen Ressourcen hätte erzielen können.


Bei den  im Rechtsstreit gegeneinander prozessierenden Firmen handelte es sich um im Rhein-Neckar-Gebiet aktive Unternehmen der Plakatierungsbranche. Die Klägerin verdächtigte die Beklagte, gezielt deren Plakate zu demontieren oder zu beschädigen und dadurch gegen einen entsprechenden Verbotstitel zu verstoßen. Damit diese Verdachtsmomente vor Gericht bewiesen werden können, wurde ein Detektivbüro mit der Überwachung der beklagten Firma eingeschaltet. Das  Detektivbüro schleuste daraufhin einen Detektiv, der als Praktikant getarnt wurde, bei dem Wettbewerber ein. Der Ermittler nutzte dabei einen GPS-Sender, damit dieser stets geortet werden konnte.

Bei der Überwachung wurden auch  GPS-Sensoren an den  Standorten von Plakaten eingesetzt,  kristallisierte sich schnell heraus, dass der beklagte Wettbewerber systematisch Wettbewerbsverstöße beging. Beispielsweise nahm die Beklagte regelmäßig die Plakate der Klägerin ab, und ersetzte diese anschließend durch eigene. Der von der Detektei genutzte Einsatz von GPS-Technik war nach Auffassung des Gerichts sehr wohl verhältnismäßig. Eine Verletzung der Persönlichkeitsrechte der Beklagten war nach Auffassung des OLG nicht gegeben, da keinesfalls eine Komplettüberwachung vorgenommen wurde, denn die  private Lebensführung der Beklagteninhaber wurde vom GPS-Einsatz nicht tangiert. Die auf diese Weise  erlangten Beweise konnten somit vor Gericht genutzt werden. Auch eine Kostenerstattung des Detektiveinsatzes bis zu einer klaren Beweiskette - allerdings nicht darüber hinaus -  war rechtens und wurde vom OLG Karlsruhe ausgesprochen.  

Die Pressemitteilung des Oberlandesgerichts Karlsruhe vom 30.09.2009 war tituliert mit  „Unternehmer muss Wettbewerber Detektivkosten ersetzen”.

Zitat aus dem Urteil:

Der Betrag von EUR 11.156,90 steht nicht außer Verhältnis zum erstrebten Erfolg der Maßnahme. Dabei ist nicht die Relation zur Höhe des möglichen Ordnungsgeldes maßgebend, sondern zum Interesse des Klägers daran, die Verstöße, die für ihn eine erheblich geschäftsschädigende Wirkung haben, zu unterbinden. Dieses Interesse ist deutlich höher zu bewerten als der genannte Betrag. Damit stellt sich die Observation im genannten Umfang als notwendig dar.

Heiratsschwindler Nigeria

Die Welt ist durch das Internet zweifelsfrei kleiner geworden. Die internationalen Verzahnungen führen zu sehr leichten Kommunikationen weltweit. Auch windige Betrüger wissen das und machen sich das zu Nutze. Besonders zu warnen ist vor skrupellosen Heiratsschwindlern aus Nigeria. Diese Verbrecher geben sich freilich nicht als solche zu erkennen und sagen auch nicht, dass sie aus Nigeria kommen. Vielmehr ist es so, dass sich die Heiratsschwindler aus Nigeria einen seriösen Anschein geben und sich Bilder von weißen Männern aus dem Internet stehlen und dann eine Scheinidentität eines Soldaten, eines Arztes oder eines Geschäftsmannes annehmen.

Vorgehensweise der Heiratsschwindler aus Nigeria


Nachdem ein Profil mit einem Foto eines seriösen oder aber gutaussehenden weißen Mannes angelegt wurde, versuchen die Betrüger, die fast alle schwarz sind, per E-Mail, Skype, Chat, Facebook, Partnerbörsen oder sonstwie den Kontakt zu ihren späteren Opfern aufzunehmen. Ist das erst mal gelungen, wird das Netz um die Frauen gespannt, die später ausgenommen werden sollen.

Die Betrüger erschleichen sich durch ständigen E-Mail-Kontakt langsam aber sicher das Vertrauen der Frauen. Täglich mehrfach kommen aufmerksame E-Mails, geschmückt mit wundervollen Worten und Komplimenten. Es folgen lange Chats und nach kurzer Zeit sind die Schwindler ein fester Bestandteil des täglichen Lebens der späteren Opfer. Es kommt was kommen muss: Eine  plötzliche Notlage oder auch die einmalige Gelegenheit für ein sehr lukratives Geschäft, für das man aber ein bestimmtes Eigenkapital haben muss. Nur dummerweise hat der Schwindler gerade nicht genügend Geld flüssig. Er fragt manchmal gar nicht nach einer finanziellen Hilfe, sondern berichtet einfach von der Ausgangslage, wegen der er gerade im Moment kurzzeitig finanzielle Mittel braucht. Und häufig kommt von ganz alleine das Hilfsangebot der ahnungslosen Opfer: Möglicherweise kann ich dir aushelfen. Spätestens dann sitzt das Opfer in der Falle, denn nichts anderes wollte der Betrüger, der dieses Angebot annehmen wird und natürliche eine baldige Rückzahlung in Aussicht stellt.

Bietet eine Frau dem Heiratsschwindler die Hilfe nicht von alleine an, wird die angebliche Notsituation noch dringender und die Frage um Hilfe wird unvermittelt zum Hauptthema aller Gespräche. Von Vertrauen ist die Rede, gemeinsamer Zukunft, und die Forderungen werden immer massiver. Die Frau zahlt dann in der Regel per Western Union. Die Zahlung erfolgt in bar. Dabei gibt es stets plausible Erklärungen, warum das Geld nicht nach London, nach England oder die USA, Kanada oder Australien geschickt werden soll, wo der Betrüger ja angeblich herkommt und wohnt, sondern ausgerechnet nach Nigeria.  Es ist müßig zu sagen, dass das Opfer das Geld nie wieder sieht. Das Gegenteil ist der Fall. Nach der ersten Zahlung wird versucht, noch mehr Geld zu erschwindeln. Wegen unvorhersehbarer Umstände wird um eine weitere Überweisung gebeten, bis das Opfer kein Geld mehr hat. Dann rät man dem Opfer, Geld bei der Bank aufzunehmen, sich welches bei Freunden oder Verwandten zu leihen oder die Lebensversicherung aufzulösen.

Unser Rat: Zahlen Sie NIE. Wirklich NIEMALS, egal was man Ihnen für Gründe auftischt. Alle Gründe sind frei erfunden. Wenn Sie Gewissheit darüber haben wollen, ob auch Ihr Chatpartner ein Betrüger ist oder vielleicht doch seriös, können unsere Privatdetektive diesen mit einfachen Mitteln schnell und kostengünstig weltweit überprüfen, damit Sie Klarheit bekommen, ob Sie es mit einem Schwindler zu tun haben oder nicht. Schicken Sie uns mittels des Kontaktformulars, das Sie links in der Navigation finden, Ihre Rufnummer und ein Detektiv ruft Sie unverbindlich zurück. Reagieren Sie besser jetzt, bevor Sie einem Heiratsschwindler aus Nigeria in die Falle gehen.

Wichtige Webseiten zu dem Thema Heiratsschwindler Nigeria


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Bericht WDR2 über Vorschussbetrug

Artikel Wikipedia über Romance Scammer

Facebook Seite zum Erkennen von Heiratsschwindlern


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