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Quelle: WikiPedia

Aus der Rechtsprechung: Videoüberwachung von Arbeitnehmern unter bestimmten Voraussetzungen



Kündigung aufgrund heimlicher Videoüberwachung


Damit eine Videoüberwachung von Arbeitnehmern bei Diebstahlsverdacht nicht einem Beweisverwertungsverbot unterliegt, sind bestimmte Voraussetzungen einzuhalten. Wenn ein Arbeitgeber aufgrund tatsächlich nachprüfbarer Verdachtsmomente einen Tatverdacht auf  bestimmte Mitarbeiter sowie eine bestimmte Tat fokussieren kann, ist nach einer genauen Interessenabwägung eine verdeckte Videoüberwachung des Arbeitsplatzes eine Option. Hält man sich als Arbeitgeber nicht an diese Regel, so kann es passieren, dass die gewonnenen Beweise einem Beweisverwertungsverbot unterliegen und nicht als Beweismittel vor Gericht genutzt werden können.





So hat das Arbeitsgericht Düsseldorf  in zwei Verfahren über die Wirksamkeit einer Kündigung von Arbeitnehmern im Ausschank eines Brauhauses in Düsseldorf zu urteilen. Den Mitarbeitern war wegen der Unterschlagung von Getränken gekündigt worden.

In dem Fall mit dem Aktenzeichen 11 Ca 7326/10 wurde die Wirksamkeit der bereits von der Arbeitgeberseite ausgesprochene Kündigung verhandelt und in dem Fall mit dem Aktenzeichen 9 BV 183/10 verlangte der Arbeitgeber das Ersetzen einer Zustimmung des Betriebsrates zur Kündigung eines Betriebsratsmitgliedes. In beiden Fällen begründete der Arbeitgeber seinen Anspruch damit, dass die Arbeitnehmer die ausgeschenkten Getränke nicht ordnungsgemäß abgerechnet und somit Geld unterschlagen hätten. Er belegte diese Argumentation mit heimlich hergestellten Videoaufnahmen, die in dem Ausschankraum gefertigt wurden.

Nach Auffassung der Düsseldorfer  Arbeitsrichter konnten die Videoaufnahmen aber nicht als Beweis herangezogen und verwertet werden, da die oben beschriebenen Regeln für eine heimliche Videoüberwachung der Mitarbeiter nicht eingehalten wurden. Mithin wurde der Kündigungsschutzklage des einen Mitarbeiters stattgegeben und in dem anderen Fall der Arbeitgeberantrag auf Zustimmungsersetzung zurückgewiesen. Begründet wurde es damit, dass nicht einfach ein pauschaler Generalverdacht auf  Unterschlagung von Getränken durch die Mitarbeiter des Brauhauses gerechtfertigt sei.

Beschluss vom 03.05.2011 - 11 Ca 7326/10
Beschluss vom 29.04.2011 - 9 BV 183/10

Auch aus diesem Urteil des Düsseldorfer Arbeitsgerichtes lernt man erneut, dass es für eine Videoüberwachung von Arbeitnehmern während der Arbeitszeit enge Vorschriften gibt. Wenn allerdings ein konkreter Tatverdacht besteht, der sich auch erklären lässt, so ist eine heimliche Videoüberwachung eine optimale Möglichkeit, um Beweismittel zu erlangen. Daher wird in unserer Detektei eine Videoüberwachung meist in enger Absprache mit einem Rechtsanwalt vorgenommen, um sicherzustellen, dass alle Rahmenbedingungen auch in der notwendigen Form eingehalten werden.



Lügendetektortest

Sie kennen vielleicht einen Lügendetektortest aus dem Fernsehen. Allerdings ist das, was Sie dort gesehen haben, meist nichts anderes als ein wertloser Showtest, der nicht wirklich über einen großen Aussageeffekt verfügt. Nur wenn der Lügendetektortest von einem ausgewiesenen Experten, der mindestens Psychologie studiert haben sollte, durchgeführt wird und besondere Voraussetzungen eingehalten werden, hat ein solcher Lügentest auch eine entsprechende Aussagekraft. Es gibt eine Vielzahl von sogenannten Testern, die diese Voraussetzungen nicht erfüllen, geschweige denn ein Psychologiestudium absolviert haben. Sie erkennen dieser Tester, die keine entsprechende wissenschaftliche Ausbildung haben, oft daran, dass sie offerieren, den Lügendetektortest für wenige hundert Euro bei der zu testenden Person zuhause in der Küche durchzuführen. Allerdings ist das oft Blödsinn, denn das Geld können Sie sich besser sparen. Ein Test wird beispielsweise auf einem speziellen Stuhl durchgeführt. Es ist kaum anzunehmen, dass Sie diesen zufällig in Ihrer Küche stehen haben, oder sehen wir das falsch?

Wenn Sie einen echten Lügendetektortest durchführen lassen möchten, der sich an wissenschaftlichen Rahmenbedingungen orientiert und von wirklichen Fachleuten durchgeführt wird, dann müssen Sie allerdings mit einem Honorar kalkulieren, das über 2000,00 Euro liegt. Sofern Sie nicht bereit sind, diese Summe zu investieren, können Sie sich den Lügendetektortest besser gleich sparen. Sind Sie allerdings bereit, einen Lügendetektortest auf entsprechender Basis durch Experten durchführen zu lassen, damit Sie auch den nötigen Aussagegehalt des Tests voraussetzen können, dann dürfen Sie gerne eine Anfrage per E-Mail (info [at] 0800detektiv.de) oder über das Kontaktformular einreichen. Sie erhalten dann ein gerne ein Angebot. Bitte beachten Sie, dass kurzfristige Lügendetektortests nicht möglich sind, sondern aufgrund der Auslastung eine gewisse Wartezeit einkalkuliert werden muss, wobei die Auswertung der Testreihen des Lügentests in der Regel etwa eine Woche dauert, Sie aber bereits während der Testreihe eine erste Einschätzung mitgeteilt bekommen.

Bitte beachten Sie, dass die Voraussetzungen für einen wirklich professionellen Lügendetektortest nicht überall in Deutschland gegeben sind, so dass Sie unter Umständen eine gewisse Anreise in Kauf nehmen müssen. Die häufigsten Anfragen erreichen uns für einen Lügendetektortest in NRW, den wir anbieten können. Die zweithäufigsten Anfragen betreffen übrigens einen Lügendetektortest in Berlin, den wir gleichfalls offerieren können.


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