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knittlingen ist eine stadt im stromberg. der ort sollte nicht mit dem niedersächsischen ort kneitlingen verwechselt werden, der als geburtsort von till eulenspiegel bekannt wurde.



Quelle: WikiPedia

Fallstudie: Schwarzarbeit am Bau

Ein Maurermeister, Polier und Bauführer eines großen Bauunternehmens, lebte auf großem Fuß. Trotz neu erbauten großzügigen Einfamilienhauses fuhr er einen neuen 5er BMW. Von seiner Ehefrau geschieden, lebte er mit einer anderen Frau zusammen, die ihrerseits einen Mercedes SL neuester Bauart fuhr. Der Arbeitgeber hatte von dritter Seite erfahren, dass der angestellte Maurermeister angeblich Nebengeschäfte machen soll, was ihm laut Arbeitsvertrag verboten war. Um hier Klarheit zu bekommen, blieb nur der Einsatz einer Detektei, zumal der Maurermeister bereits früher wegen nicht statthafter Nebentätigkeiten abgemahnt worden war.


Umfangreiche Ermittlungen und Observationen des Maurermeisters erbrachten schließlich den Durchbruch. Der Mann beschäftigte eine ganze Kolonne von Maurern und Helfern, die nach Feierabend und an Samstagen einen Bau nach dem anderen hochzogen. Durch Kontaktaufnahme zu den Bauherren stellte es sich heraus, dass der fragliche Maurermeister sämtliche Arbeiten koordinierte und auch vorbereitete. Dieser rechnete auch wöchentlich mit den Bauherren ab und bezahlte die Kolonnenangehörigen, von denen einige gleichfalls bei der auftraggebenden Firma arbeiteten.


Hinzu kam, dass möglicherweise auch Baumaterialien von den Baustellen des Auftraggebers an die Schwarzbaustellen abgezweigt wurden. Dieses zu beweisen wäre die nächste Aufgabe der Detektive gewesen. Doch der Auftraggeber und Arbeitgeber des Maurermeisters zog es vor, die Sache durch Kündigung des untreuen Mitarbeiters zu beenden und die anderen beteiligten Personen abzumahnen, sofern auch diese in einem Beschäftigungsverhältnis  beim Auftraggeber standen.

Aus der Rechtsprechung: Arbeitszeugnis nach Entlassung wegen des Erschleichens der Entgeltzahlungen

Wie geht man mit einem Arbeitszeugnis um, nachdem einem Mitarbeiter fristlos gekündigt wurde? Diese Frage ist häufig Bestandteil gerichtlicher Auseinandersetzungen.

Einer Angestellten eines Altenheims wurde wegen des Tatbestandes des Erschleichens von Entgeltzahlungen fristlos gekündigt. Die Kündigung war rechtswirksam (LAG München Urteil vom 22.11.2007;  4 Sa 636/07).

Die fristlos entlassene Mitarbeiterin wollte nun ein Zeugnis ausgestellt bekommen, in dem ihre Arbeit in Form eines qualifizierten Arbeitszeugnisses gewürdigt wird. Der Arbeitgeber ist zu Erstellung eines Arbeitszeugnisses verpflichtet. Daher wurde ein Arbeitszeugnis erstellt, das durchaus ordentlich war. Hiermit war aber die zu Recht entlassene Person aber nicht einverstanden und wollte ein noch besseres Zeugnis.

Die Arbeitnehmerin beanstandete mehrere Passagen des Zeugnisses und wollte noch bessere Formulierungen erstreiten. Die Richter entschieden in zweiter Instanz, dass sie in diesem Fall den Nachweis dafür erbringen muss. Unter anderem war Bestandteil des Zeugnisses die Formulierung "Die ihr übertragenen Aufgaben erledigte sie stets zu unserer vollen Zufriedenheit". Fakt ist, dass eine "volle Zufriedenheit" kaum noch steigerungsfähig ist.  Mithin kann die Arbeitnehmerin nicht argumentieren, sie habe Anspruch auf eine ordentliche Bewertung ihrer Leistung.

Im Urteil heißt es:  Nach der neueren Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts hat der Arbeitgeber als Schuldner des Zeugnisanspruchs nicht stets die Darlegungslast für die seiner Beurteilung zugrunde liegenden Tatsachen. Vielmehr hat nach den allgemeinen Regeln der Verteilung der Darlegungslast jede Partei die ihr günstigen Tatsachen vorzutragen. Der Arbeitnehmer, der die Erteilung eines Zeugnisses verlangt, hat deshalb die Tatsachen vorzutragen, aus denen sich der Zeugnisanspruch ergibt, also die tatsächlichen Voraussetzungen des § 109 GewO. Dem Arbeitgeber obliegt dann als Schuldner, die Tatsachen darzulegen, aus denen sich das Nichtbestehen des Zeugnisanspruchs ergibt.

Als Fazit ist festzustellen, dass der Arbeitgeber, der zuvor von der Arbeitnehmerin hintergangen wurde und daher zum Mittel der fristlosen Kündigung gegriffen hat, nicht auch noch von der Arbeitnehmerin drangsaliert werden kann, ein Zeugnis zu erstellen, das ausschließlich Wunschformulierungen über exzellente Arbeit der gekündigten Person enthält.

1. Instanz ArbG München, Az: 26 Ca 5288/07 vom 17.01.2008

2. Instanz Landesarbeitsgericht München, Az: 8 Sa 298/08 vom
11.11.2008


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