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] ist eine sächsische stadt, nennt sich „die stadt im herzen von sachsen“ und liegt etwa 55 km östlich von leipzig an der bahnlinie zwischen leipzig und dresden. im jahr 2006 fand hier die 4. sächsische landesgartenschau statt.



Quelle: WikiPedia

Arbeitnehmerüberwachung

Jeder Arbeitgeber hat ein fundamentales Interesse daran, dass seine Arbeitnehmer die ihnen zugedachte Tätigkeit auftragsgemäß erledigen. Deshalb hat ein Arbeitgeber auch das Recht, eine Kontrollfunktion bezogen auf die Arbeitsleistung und eine vielleicht missbräuchliche Fremdnutzung des Firmenmaterials, von Werkzeugen oder Maschinen vorzunehmen. Dabei kann es sich auch um eine  Arbeitnehmerüberwachung handeln, die gleichfalls als  Personalüberwachung bezeichnet wird.

Um Missbrauch der Kontrolle zu vermeiden, hat der Gesetzgeber Grenzen bei der Überwachung von Arbeitnehmern gesetzt, die vom allgemeinen Persönlichkeitsrecht bestimmt werden. Die Arbeitnehmerüberwachung  darf diese Persönlichkeitsrechte nicht beeinträchtigen. Aber die Rechtsprechung legt auch fest, dass die Arbeitnehmerüberwachung  nach einer Güterabwägung bezogen auf den konkreten Einzelfall grundsätzlich statthaft sein kann, wenn das berechtigte Interesse eines Arbeitgebers zum Beispiel in notwehrähnlichen Situationen überwiegen. Wird also ein Arbeitgeber hintergangen oder bestohlen, so ist eine Arbeitnehmerüberwachung angemessen.

Grundsätzlich gibt es verschiedene Ansätze der Arbeitnehmerüberwachung. Bei Sabotageakten oder Diebstahl ist  eine verdeckte Videoüberwachung ein probates Mittel. Eine solche Videoüberwachung kann  dann praktiziert werden, wenn ein konkreter Tatverdacht hinsichtlich schwerer Verfehlungshandlungen oder Straftatbeständen gegen den Arbeitgeber vorliegt, wie das Bundesarbeitsgericht Erfurt, 2 AZR 51/02, entschieden hat.

Zur Einschränkung von Personaldiebstählen gibt es darüber hinaus  Taschenkontrollen, die unsere Privatdetektei für Sie sporadisch durchführen kann. Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts Erfurt 2 AZR 923/98, sind derartige Taschenkontrollen ein zulässiges Kontrollinstrument in der Mitarbeiterüberwachung.

Auch die Kontrolle von Computern ist in einem eingeschränkten Rahmen statthaft und zwar nicht nur dann, wenn die Internet-Privatnutzung  ausdrücklich untersagt worden ist. Weitere Instrumente der Arbeitnehmerüberwachung sind die  verdeckte Observation durch Privatdetektive zum Beispiel bei Diebstahlsverdacht,  Lohnfortzahlungsmissbrauch durch einen erschlichenen Krankenschein oder betrügerische  Arbeitszeiterfassung besonders von Außendienstmitarbeitern.

Im Zuge einer Arbeitnehmerüberwachung  gibt es auch die Möglichkeit der Einschleusung eines verdeckten Ermittlers in den Betriebsablauf. Die Überwachungsfunktion ist im Zuge der Einschleusung eines verdeckt ermittelnden Detektivs auch deshalb interessant, weil mitunter wertvolle Nebenerkenntnisse erlangt werden können.

Wenn auch in Ihrem Unternehmen triftige Gründe für eine  Arbeitnehmerüberwachung sprechen, dann kontaktieren Sie bitte  einen Detektiv unter der Rufnummer 0800-DETEKTIV (0800-33 83 584).

Aus der Rechtsprechung: Kündigung bei falscher Reisekostenabrechnung

Eine fristlose Kündigung wegen einer falschen Reisekostenabrechnung war Gegenstand eines Verfahrens, das seinen Weg bis zum Bundesarbeitsgericht in Erfurt geführt hat.  In dem Fall ging es auch um die Frage, ob ein Arbeitgeber das Recht hat, einen Detektiv mit der Kontrolle seiner Mitarbeiter zu beauftragen.


Im verhandelten Fall hatte ein Außendienstmitarbeiter aus Bayern geklagt, dem wegen einer falschen Reisekostenabrechnung eine fristlose Kündigung ausgesprochen wurde. Sein Arbeitgeber hatte ihn im Juni 2001 an drei Tagen durch eine Detektei observieren lassen.


Der Außendienstmitarbeiter argumentierte, dass er gar keine Kosten habe geltend machen wollen, da er auf Grund starker beruflicher Inanspruchnahme nicht in der Lage war,  eine zeitnahe Abrechnung zu erstellen. Diese Reisekostenabrechnung sei ihm dann von seinem Chef, der wohl nach einem Kündigungsgrund gesucht habe, praktisch aufgenötigt worden. Außerdem war er der Meinung, dass der Einsatz einer Detektei  ungerechtfertigt gewesen sei.  Bei der Beobachtung der Detektei war nämlich ans Tageslicht gekommen, dass die vom Außendienstler abgerechneten morgendlichen Abfahrtszeiten von der Wohnanschrift nicht korrekt waren. Sie deckten sich keineswegs mit den Erkenntnissen, die die Detektei während der Observation dokumentiert hatten.


Der Arbeitgeber erklärte, dass Zweifel an der Korrektheit der Abrechnungen Grund für den Einsatz der Detektei waren. Wenn dem Außendienstler die exakten Daten seiner Reisetätigkeit nicht mehr erinnerlich gewesen seien, so hätte er dieses mitteilen müssen.


Die höchsten Arbeitsrichter wiesen im Verfahren darauf hin, dass eine falsche Reisekostenabrechnung eine fristlose Kündigung rechtfertigen kann. Auch sei es bei einem hinreichenden Anfangsverdacht eine Berechtigung gegeben, eine Detektei zu beauftragen. Im verhandelten Fall musste aber keine Entscheidung mehr getroffen werden, da nach dem vorstehenden Hinweis des zweiten Senats des Arbeitsgerichts die Rahmenbedingungen geklärt waren, so dass das Verfahren mit einem Vergleich beendet werden konnte, da der Außendienstler erkannte, dass es keine großen Möglichkeiten mehr gab, sich gegen die Kündigung zu wehren.


Bundesarbeitsgericht Erfurt, Aktenzeichen 2 AZR 242/03


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