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Quelle: WikiPedia

Aus der Rechtsprechung: Überführter Blaumacher muss Detektivkosten ersetzen

Jede Firma kann von ihren Arbeitnehmern die Kosten für die Einschaltung einer Detektei zurück fordern, wenn die Ermittlung der Detektei zur Überprüfung einer arbeitsvertragswidrigen Aktivität des Arbeitnehmers notwendig war und der Arbeitnehmer sich als Blaumacher herausstellte, der während des Krankenscheins anderweitig aktiv war. Dieses Urteil fällte das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz in Mainz in zweiter Instanz und bestätigte damit die Rechtsprechung des Arbeitsgerichts Ludwigshafen aus der ersten Instanz.


Im zu verhandelnden Rechtsstreit hatte sich ein Brief- und Zeitungszusteller  krankschreiben lassen. Zur Überbrückung  der Dauer des Krankenscheins  betraute seine Firma die Frau des vorgeblichen Kranken als dessen Vertreterin mit der in der Nacht notwendigen Austragetätigkeit. Dabei  half der Kranke seiner eigenen Frau  bei dieser Tätigkeit. Weil er von einer dritten Person gesehen wurde, die den Arbeitgeber darüber informierte, schaltete dieser zur Beweissicherung eine Privatdetektei mit der Observation des kranken Mitarbeiters in den folgenden Nächten. Dabei bestätigte sich der Verdacht und der vorgeblich Kranke konnte tatsächlich von den Detektiven dabei beobachtet werden, wie er seiner Frau half.  Der Arbeitgeber reagierte naturgemäß verärgert und forderte auch die Kosten für den Detektiveinsatz von dem angeblich Kranken zurück.


Das OLG begründete die Verurteilung des angeblich Kranken zur Zahlung von Schadensersatz damit, dass dieser seine arbeitsvertraglichen Pflichten vorsätzlich verletzt habe, da er seine Arbeitsunfähigkeit mindestens während der Zeit, in der er von dem Detektivbüro überwacht wurde, simuliert und seinen Arbeitgeber dadurch veranlasst habe, seine Ehefrau an seiner Stelle als Aushilfskraft einzustellen und natürlich auch zu bezahlen. In Wirklichkeit sei er aber gar nicht arbeitsunfähig krank gewesen. Mindestens in den beiden Nächten, während derer er durch die Privatdetektive observiert wurde, hat er nämlich genau jene Tätigkeiten erbracht, die er auch gemäß Arbeitsvertrag hätte erbringen müssen.


Der angeblich Kranke wollte sich mit der Ausrede verteidigen,  ihm sei aus ärztlicher Sicht nur eine vollschichtige Arbeitstätigkeit untersagt worden. Die wenigen Arbeitsstunden, die er leistete, um seiner Frau zu helfen, wären ihm trotz seiner Erkrankung durchaus möglich gewesen. Die Richter sahen das gänzlich anders. Insbesondere verlangte das Gericht für diese Ausrede  die Darlegungs- und Beweislast durch den Arbeitnehmer, der dieser aber nicht gerecht geworden sei. Üblicherweise wird mit einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung nämlich bescheinigt, dass ein Arbeitnehmer die arbeitsvertraglich geschuldete Arbeit aus Gründen der Krankheit generell nicht ausführen kann. Das von dem Arbeitnehmer im Prozessverlauf  vorgelegte Attest des Arztes gab keine Erklärung für eine ausnahmsweise bestehende tägliche Arbeitsfähigkeit von zwei Stunden bei genereller Arbeitsunfähigkeit ab.


Der Arbeitnehmer muss nun alle Kosten ersetzen, die eine vernünftige, wirtschaftlich denkende Person nach den Umständen des Falles zur Beseitigung der Störung beziehungsweise zur Schadensverhütung nicht nur als zweckmäßig, sondern als erforderlich ergriffen hätte. Dazu gehören im vorliegenden Fall selbstredend auch die Kosten für den Detektiveinsatz.


Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz,  Urteil vom 20.08.2008, Aktenzeichen 7 Sa 197/08.

Ausstattung Detektiv

Detektiv Ausstattung

Häufig werden wir gefragt, mit welcher Detektiv Ausstattung unsere Ermittler ihre Arbeit machen. Natürlich kann man nicht alle Berufsgeheimnisse offen legen. Allerdings kann man zur Standardausstattung einige Worte verlieren.

Der moderne Detektiv nutzt allerlei technische Hilfsmittel wie Camcorder, Fotoapparat, Fernglas, getarnte Miniaturkameras, Stiftkamera, GPS-System und ähnliche Ausstattungsgegenstände. Die klassische Detektiv Ausstattung aus Lupe und Pfeife gehört der Vergangenheit an. Manche Dinge, die einem Detektiv die Arbeit erleichtern, kann man in so genannten Spyshops kaufen. Viele Dinge werden aber ganz individuell für den jeweiligen Detektiv und sein Fahrzeug entwickelt und gebaut, da es sie nicht "von der Stange" gibt. Sie dürfen aber versichert sein, dass der Detektiv im Einsatz nur Hilfsmittel nutzt, die auch legal sind. Die landläufige Meinung, Detektive würden Abhörgeräte nutzen, ist schlichtweg falsch, da diese nicht erlaubt sind und damit gewonnen Beweise nichtgenutzt werden könnten. Wanzen und Abhörgeräte zählen mithin nicht zur Detektivausstattung eines modernen Ermittlers, der legal arbeitet. Letztlich ist es aber so, dass das beste Material nichts nutzt, wenn man nicht gelernt hat, ordnungsgemäß damit umzugehen. Daher ist es vermessen zu glauben, man könne  mal eben einige Dinge in einem Spyshop kaufen und dann auf eigene Regie mit Erfolg ermitteln. Meist geht das nicht gut. Vertrauen Sie also lieber dem Profi und rufen uns kostenfrei an unter  0800-DETEKTIV.


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