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Quelle: WikiPedia

Fallstudie: Handel mit kranken Pferden

Der behinderte 10-jährige war vernarrt in Pferde. Schon einfache bebilderte Lektüre über Pferde heiterte den Jungen stets sichtlich auf. So oft die Zeit es erlaubte, fuhren Vater oder Mutter mit ihm zu einem Reitstall, wo er sich vom reinen Anblick der Pferde begeistern konnte. Irgendwann entschlossen sich die Eltern, ihrem kranken Sohn ein eigenes Pferd zu kaufen. Ein Pony war es und der Junge war überglücklich. Doch nach einiger Zeit fing das Pony an zu lahmen. Der konsultierte Tierarzt diagnostizierte eine Hufkrankheit, die das Pferd allerdings schon seit langem haben musste. Der konfrontierte Pferdehändler wies alle Schuld von sich und weigerte sich, das Tier zurückzunehmen. Im Reitstall gab es Stimmen, die Nachteiliges über den Händler zu erzählen wussten. Keiner aber wollte mit der Sache etwas zu tun haben. Deshalb wurden Detektive eingeschaltet. Die Ermittlungen verliefen anfangs schleppend, konkretes war zunächst nicht dabei herauszufinden. Bis die Ermittler über eine Pferdeschlachterei, die mit dem Pferdehändler im Clinch lag, Einzelheiten zu dessen Nachteil in Erfahrung brachten. So war der Mann dafür bekannt, dass er in der Vergangenheit bereits des Öfteren kranke Pferde aufgekauft hatte und durch viele Medikamente wieder aufpäppelte und als gesunde Tiere verkaufte. Erhielten die Pferde nicht mehr die Medikamente, traten die alten Beschwerden wieder auf. In zwei konkreten Fällen wiesen ihm die Detektive derartige Praktiken nach. Es gelang schließlich, dass der Mann das Pony zurücknahm und die Kaufsumme erstattete.

Aus der Rechtsprechung: Verwirkung von Ehegattenunterhalt wegen eines neuen Partners

Wegfall des Unterhaltsanspruchs bei enger Verbindung zu neuem Partner.


Ein geschiedener Ehegatte kann einen bestehenden Anspruch auf Unterhalt verlieren, wenn er mit einem neuen Partner in einer verfestigten Lebensgemeinschaft lebt. Nach der Rechtsprechung des OLG Karlsruhe setzt eine solche verfestigte Lebensgemeinschaft nicht zwingend voraus, dass die  unterhaltsbegehrende Person mit dem neuen Partner in einer Wohnung zusammenlebt.


Eine Verwirkung des Unterhaltsanspruches aufgrund einer verfestigten Lebensgemeinschaft kommt der gängigen Rechtsprechung nach hauptsächlich  in drei verschiedenen Ausgangssituationen in Betracht:


Als erster Punkt für die Verwirkung eines Unterhaltsanspruchs gilt der Fakt, dass die unterhaltsberechtigte Person nur darum keine Eheschließung mit dem neuen Partner vornimmt, um den eigenen Unterhaltsanspruch nicht zu verlieren.


Der zweite Punkt, der als objektive Unzumutbarkeit für eine  Unterhaltsleistung gilt, besagt, dass in dem Fall, wenn die Partner gemeinsam wirtschaften und die unterhaltsberechtigte Person in der neuen Gemeinschaft ein Auskommen findet, der Unterhaltsanspruch verfällt. In einem solchen Fall  wird eine ehegleiche ökonomische Solidarität geübt wird, die auch sozioökonomische Lebensgemeinschaft oder auch einfach nur Unterhaltsgemeinschaft genannt wird.


Der dritte Punkt, der für einen Wegfall des Unterhaltsanspruchs gilt, ist eine deutliche Verfestigung einer neuen Partnerschaft, dass unabhängig  von der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit des neuen Partners. Eine derart verfestigte Partnerschaft ist wie ein eheähnliches Zusammenleben anzusehen und tritt deshalb gleichsam an die Stelle einer Ehe.


Zu dem dritten Punkt musste das OLG Karlsruhe Recht sprechen. Die  unterhaltsfordernde Frau lebte zwar nicht mit dem neuen Partner in einer Wohnung zusammen, aber sie trat mit diesem über einen Zeitraum von drei Jahren in der Öffentlichkeit wie ein Paar auf. Dazu machten sie gemeinsame Reisen, gestalteten ihre Freizeit zusammen und nahmen auch gemeinsam an Familienfeiern teil. Nach der Rechtsprechung der Karlsruher  war dadurch der Unterhaltsanspruch als verwirkt anzusehen.


Oberlandesgericht  Karlsruhe Aktenzeichen 2 UF 219/06 vom 15.05.2008


Wenn auch Sie Unterhalt bezahlen und annehmen, dass Ihre Exfrau in einer verfestigten neuen Partnerschaft ist, Sie dieses aber nicht beweisen können, so ist unsere Detektei Ihr zuverlässiger Ansprechpartner wenn es um gerichtsfeste Beweisführung geht. Lassen Sie sich von einem Detektiv beraten unter 0800-DETEKTIV (0800-33 83 584).


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