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Quelle: WikiPedia

Erstattung von Detektivkosten: Unternehmer muss einem Wettbewerber Kosten für Detektiveinsätze erstatten

Aus der Rechtsprechung: Notwendige Detektivkosten sind im Wettbewerbsrecht  erstattungsfähig.


Erteilt eine Firma einem Detektiv den Auftrag, ein Konkurrenzunternehmen wegen Wettbewerbsverletzungen zu überprüfen , so können die aus diesem Auftrag entstandene Kosten für die Detektei dem Konkurrenten nach einem Urteil des Oberlandesgerichts Karlsruhe  vom 23.09.2009  mit dem Aktenzeichen 6U 52/09 auferlegt werden.  Voraussetzung für die Kostenerstattung ist, dass ein konkreter Verdacht gegen den Wettbewerber besteht. Natürlich  muss die Einschaltung der Detektei auch im sinnvollen  wirtschaftlichen Verhältnis stehen. Eine solche Verhältnismäßigkeit kann auch dann gegeben sein, wenn die geschädigte Firma die von dem Detektivbüro festgestellten Beweise zum Nachweis von  Wettbewerbsverstößen nicht mit eigenen Ressourcen hätte erzielen können.


Bei den  im Rechtsstreit gegeneinander prozessierenden Firmen handelte es sich um im Rhein-Neckar-Gebiet aktive Unternehmen der Plakatierungsbranche. Die Klägerin verdächtigte die Beklagte, gezielt deren Plakate zu demontieren oder zu beschädigen und dadurch gegen einen entsprechenden Verbotstitel zu verstoßen. Damit diese Verdachtsmomente vor Gericht bewiesen werden können, wurde ein Detektivbüro mit der Überwachung der beklagten Firma eingeschaltet. Das  Detektivbüro schleuste daraufhin einen Detektiv, der als Praktikant getarnt wurde, bei dem Wettbewerber ein. Der Ermittler nutzte dabei einen GPS-Sender, damit dieser stets geortet werden konnte.

Bei der Überwachung wurden auch  GPS-Sensoren an den  Standorten von Plakaten eingesetzt,  kristallisierte sich schnell heraus, dass der beklagte Wettbewerber systematisch Wettbewerbsverstöße beging. Beispielsweise nahm die Beklagte regelmäßig die Plakate der Klägerin ab, und ersetzte diese anschließend durch eigene. Der von der Detektei genutzte Einsatz von GPS-Technik war nach Auffassung des Gerichts sehr wohl verhältnismäßig. Eine Verletzung der Persönlichkeitsrechte der Beklagten war nach Auffassung des OLG nicht gegeben, da keinesfalls eine Komplettüberwachung vorgenommen wurde, denn die  private Lebensführung der Beklagteninhaber wurde vom GPS-Einsatz nicht tangiert. Die auf diese Weise  erlangten Beweise konnten somit vor Gericht genutzt werden. Auch eine Kostenerstattung des Detektiveinsatzes bis zu einer klaren Beweiskette - allerdings nicht darüber hinaus -  war rechtens und wurde vom OLG Karlsruhe ausgesprochen.  

Die Pressemitteilung des Oberlandesgerichts Karlsruhe vom 30.09.2009 war tituliert mit  „Unternehmer muss Wettbewerber Detektivkosten ersetzen”.

Zitat aus dem Urteil:

Der Betrag von EUR 11.156,90 steht nicht außer Verhältnis zum erstrebten Erfolg der Maßnahme. Dabei ist nicht die Relation zur Höhe des möglichen Ordnungsgeldes maßgebend, sondern zum Interesse des Klägers daran, die Verstöße, die für ihn eine erheblich geschäftsschädigende Wirkung haben, zu unterbinden. Dieses Interesse ist deutlich höher zu bewerten als der genannte Betrag. Damit stellt sich die Observation im genannten Umfang als notwendig dar.

Ausstattung Detektiv

Detektiv Ausstattung

Häufig werden wir gefragt, mit welcher Detektiv Ausstattung unsere Ermittler ihre Arbeit machen. Natürlich kann man nicht alle Berufsgeheimnisse offen legen. Allerdings kann man zur Standardausstattung einige Worte verlieren.

Der moderne Detektiv nutzt allerlei technische Hilfsmittel wie Camcorder, Fotoapparat, Fernglas, getarnte Miniaturkameras, Stiftkamera, GPS-System und ähnliche Ausstattungsgegenstände. Die klassische Detektiv Ausstattung aus Lupe und Pfeife gehört der Vergangenheit an. Manche Dinge, die einem Detektiv die Arbeit erleichtern, kann man in so genannten Spyshops kaufen. Viele Dinge werden aber ganz individuell für den jeweiligen Detektiv und sein Fahrzeug entwickelt und gebaut, da es sie nicht "von der Stange" gibt. Sie dürfen aber versichert sein, dass der Detektiv im Einsatz nur Hilfsmittel nutzt, die auch legal sind. Die landläufige Meinung, Detektive würden Abhörgeräte nutzen, ist schlichtweg falsch, da diese nicht erlaubt sind und damit gewonnen Beweise nichtgenutzt werden könnten. Wanzen und Abhörgeräte zählen mithin nicht zur Detektivausstattung eines modernen Ermittlers, der legal arbeitet. Letztlich ist es aber so, dass das beste Material nichts nutzt, wenn man nicht gelernt hat, ordnungsgemäß damit umzugehen. Daher ist es vermessen zu glauben, man könne  mal eben einige Dinge in einem Spyshop kaufen und dann auf eigene Regie mit Erfolg ermitteln. Meist geht das nicht gut. Vertrauen Sie also lieber dem Profi und rufen uns kostenfrei an unter  0800-DETEKTIV.


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