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tornesch ist eine stadt im kreis pinneberg in schleswig-holstein. sie grenzt direkt an die stadt uetersen und die gemeinden klein nordende, ellerhoop, prisdorf und heidgraben.



Quelle: WikiPedia

Aus der Rechtsprechung: Videoüberwachung von Arbeitnehmern unter bestimmten Voraussetzungen



Kündigung aufgrund heimlicher Videoüberwachung


Damit eine Videoüberwachung von Arbeitnehmern bei Diebstahlsverdacht nicht einem Beweisverwertungsverbot unterliegt, sind bestimmte Voraussetzungen einzuhalten. Wenn ein Arbeitgeber aufgrund tatsächlich nachprüfbarer Verdachtsmomente einen Tatverdacht auf  bestimmte Mitarbeiter sowie eine bestimmte Tat fokussieren kann, ist nach einer genauen Interessenabwägung eine verdeckte Videoüberwachung des Arbeitsplatzes eine Option. Hält man sich als Arbeitgeber nicht an diese Regel, so kann es passieren, dass die gewonnenen Beweise einem Beweisverwertungsverbot unterliegen und nicht als Beweismittel vor Gericht genutzt werden können.





So hat das Arbeitsgericht Düsseldorf  in zwei Verfahren über die Wirksamkeit einer Kündigung von Arbeitnehmern im Ausschank eines Brauhauses in Düsseldorf zu urteilen. Den Mitarbeitern war wegen der Unterschlagung von Getränken gekündigt worden.

In dem Fall mit dem Aktenzeichen 11 Ca 7326/10 wurde die Wirksamkeit der bereits von der Arbeitgeberseite ausgesprochene Kündigung verhandelt und in dem Fall mit dem Aktenzeichen 9 BV 183/10 verlangte der Arbeitgeber das Ersetzen einer Zustimmung des Betriebsrates zur Kündigung eines Betriebsratsmitgliedes. In beiden Fällen begründete der Arbeitgeber seinen Anspruch damit, dass die Arbeitnehmer die ausgeschenkten Getränke nicht ordnungsgemäß abgerechnet und somit Geld unterschlagen hätten. Er belegte diese Argumentation mit heimlich hergestellten Videoaufnahmen, die in dem Ausschankraum gefertigt wurden.

Nach Auffassung der Düsseldorfer  Arbeitsrichter konnten die Videoaufnahmen aber nicht als Beweis herangezogen und verwertet werden, da die oben beschriebenen Regeln für eine heimliche Videoüberwachung der Mitarbeiter nicht eingehalten wurden. Mithin wurde der Kündigungsschutzklage des einen Mitarbeiters stattgegeben und in dem anderen Fall der Arbeitgeberantrag auf Zustimmungsersetzung zurückgewiesen. Begründet wurde es damit, dass nicht einfach ein pauschaler Generalverdacht auf  Unterschlagung von Getränken durch die Mitarbeiter des Brauhauses gerechtfertigt sei.

Beschluss vom 03.05.2011 - 11 Ca 7326/10
Beschluss vom 29.04.2011 - 9 BV 183/10

Auch aus diesem Urteil des Düsseldorfer Arbeitsgerichtes lernt man erneut, dass es für eine Videoüberwachung von Arbeitnehmern während der Arbeitszeit enge Vorschriften gibt. Wenn allerdings ein konkreter Tatverdacht besteht, der sich auch erklären lässt, so ist eine heimliche Videoüberwachung eine optimale Möglichkeit, um Beweismittel zu erlangen. Daher wird in unserer Detektei eine Videoüberwachung meist in enger Absprache mit einem Rechtsanwalt vorgenommen, um sicherzustellen, dass alle Rahmenbedingungen auch in der notwendigen Form eingehalten werden.



Vorsicht: Sexfalle im Internet

Wussten Sie, dass die Deutschen als inoffizielle Europameister im Surfen auf Sexseiten gelten?


Einer Studie zufolge besucht jeder dritte Deutsche regelmäßig entsprechende Sexseiten im Internet. Knapp  82 Prozent dieser Surfer sind übrigens Männer. Dabei scheint die Lust  manch einem User den Verstand zu vernebeln. Nicht anders ist eine aktuelle Masche zu erklären, mit der skrupellose Internetbetrüger es schaffen, den Sexsurfern das Geld aus der Tasche zu ziehen. Nachdem der User auf eine entsprechende Sexseite gelockt wurde, werden ihm die tollsten Unterseiten gratis versprochen. Allerdings müsse man zunächst das Alter des Besuchers überprüfen, da man nur so verhindern könne, dass sich Jugendliche widerrechtlich auf den Seiten umschauen. Nun kommt der Trick der Seitenbetreiber. Man fordert den Seitenbesucher auf, sein Alter nachzuweisen. Dafür gäbe es den international anerkannten Adultcheck. Was der User natürlich nicht ahnt: Dieser Adult-Check  ist in vielen Fällen sofort ein rechtsgültiger Vertrag. Nachdem der Seitenbesucher zunächst sein Alter eingeben muss, wird er dann dazu aufgefordert, seine Kreditkartendaten einzugeben, da man so sein Alter verifizieren könne. Da liegt die Falle. Betrügerische Anbieter verbinden nämlich mit der Eingabe der Daten sofort einen Vertrag auf eine "Mitgliedschaft" auf dieser Seite. Natürlich ist das nicht sofort offensichtlich, denn es steht nur versteckt im Kleingedruckten. Da aber die Anbieter in irgendwelchen exotischen Teilen dieser Welt stecken, ist es für Sie nur extrem schwierig, aus einem solchen Vertrag, auch wenn er unbeabsichtigt abgeschlossen wurde, wieder herauszukommen. Das heißt, Ihr Geld ist zunächst mal weg, ohne dass Sie viel dagegen machen könnten, denn wollen Sie in irgendeiner Bananenrepublik jemanden wegen der 50 oder 100 Euro, die man für die "Mitgliedschaft" verlangt, verklagen?


Unser Rat: Seien Sie vorsichtig, wenn man Sie auf Sexseiten bei einem Adult-Check  im Internet auffordert, neben Ihrem Alter auch Ihre Kreditkartendaten einzugeben. Oft steckt ein Betrug dahinter.


Weitere Maschen von Betrügern finden Sie auf unserer Seite Warnungen.


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